Heiteres & Kurioses aus dem Steueralltag

Steuerberater Mag. Walter Mosser

 Wer sich gegenüber einer Behörde einer beleidigenden Schreibweise bedient, hat mit einer Verwaltungsstrafe nach der Bundesabgabenordnung bzw. dem Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetz zu rechnen.

Beim Tatbestandsmerkmal »Beleidigende Schreibweise« handelt es sich um einen auslegungsbedürftigen, unbestimmten Gesetzesbegriff. Laut höchstgerichtlich ergangener Erkenntnisse ist damit eine kränkende, verletzende, demütigende, entwürdigende, erniedrigende, herabsetzende, verunglimpfende, schmähende, verspottende, verhöhnende usw. Schreibweise zu verstehen. Eine Beleidigungsabsicht des Einschreiters ist auch unter Berücksichtigung von Besonderheiten der geografisch und milieubedingten Sprachwahl nicht notwendig.
Ein verärgerter Beschwerdeführer verwendete in seiner Berufung folgende Formulierungen: »Weniger geehrte Damen und Herren...  Sonst ist bei Eurem Finanzhumbug auch immer alles möglich!... Was wären die Finanz´ler ohne Ihre Spompanadln... Ihr Paragrafenkauderwelsch können Sie sich mitsamt Ihrem finanztechnischem Palaver einrexen..., „… zum wiederholten Male bestätigt sich die hocharrogante und ignorante Art ihres Amtes...«. Die Ordnungsstrafe dafür betrug 150 EUR.
Im Zuge eines gewerberechtlichen Verfahrens ärgerte sich ein Anrainer über den leitenden Beamten und verwendete in der Bescheidbeschwerde folgende Wortwahl »"Ist er gar korrupt? . . . Oder nur dämlich? . . . Oder im schlimmsten Fall beides??"«. Für diese Ausführungen wurde eine Geldstrafe von 200 EUR verhängt. In einem nach Ansicht des Berufungswerbers sehr langen Verfahren bezeichnet er in der schriftlichen Eingabe den zuständigen Sachbearbeiter als »Schlafmütze«. Der Unabhängige Finanzsenat empfand diese Ausdrucksweise beleidigend und die verhängte Ordnungsstrafe von 100 EUR sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach für angemessen. Zusammenfassend ist festzustellen Auch wenn man mit einem Bescheid nicht zufrieden ist, sollte man bei sachlicher Kritik bleiben.



 

Enzinger Mosser Steuerberatung
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