Vorwort

Vom Dach bis zum Keller

Wenn sich die Blätter verfärben, Nebel um die Häuser schleicht und es allmählich früher dunkel wird, verbringen viele...


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Expertenkolumnen

Der Arzt

Dr. Matthias Kolloros: Kleine Eingriffe im Dienste der...

Der Apotheker

Mag.Fritz Zaversky über Energie, Vitalität und...

Die Psychologin

Psychologin Mag. Gabriele Opitz: Mein Weg zur richtigen...

Der Versicherungsexperte

Mag. (FH) Akad. FV Martin Zarfl, Geschäftsführer:...

Der Werbeexperte

Jörg Opitz zum Sex sells? Stimmt das noch?   JÖRG...

Die Steuerberater

Mag. Bernhard Santner, Steuerberater, zum Thema: Was ist...

Der Rechtsanwalt

Rechtsanwalt DDr. Armin Sparrer, Rechtsanwalt: Recht haben und...

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Ing. Andrea Turnowsky-Rabl: Der Maßanzug für das Ohr   ING....

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Rechtsanwalt DDr.  Armin Sparrer

DDR. ARMIN SPARRER
RECHTSANWALT

Haftung bei Ehrenbeleidigung

§ 1330 Abs 1 ABGB regelt die Schadensersatzpflicht wegen erfolgter Ehrenbeleidigung. Voraussetzung ist, dass das Verhalten des Schädigers rechtswidrig ist, es sich um einen vom Gesetz als ersatzfähig angesehenen Schaden handelt und den Schädiger ein Verschulden trifft (Vrba ua, Schadenersatz in der Praxis (44 Lfg) B/XI Rz 1 ff).

Ehrverletzende Werturteile wie z.B.: Jemand habe "Dreck am Stecken.“ (wenn es am konkreten und wahren Sachverhalt fehlt), aber auch wahre Tatsachenbehauptungen, letztere mit dem Ziel den Betroffenen zu kränken oder zu schädigen, wie z.B.: „glückloser Unternehmer“ fallen unter die Ehrenbeleidigung (Wittwer in Schwimann/Neumayr, ABGB-TaKom4, § 1330 RZ 7). Die deliktische Haftung wegen Ehrenbeleidigung setzt zumindest leichte Fahrlässigkeit voraus. Der Geschädigte kann den positiven Schaden und ab grober Fahrlässigkeit den entgangenen Gewinn fordern (Kissich in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.05 § 1330 RZ 2 (Stand 1.8.2019, rdb.at)). Unabhängig davon steht ihm ein verschuldensunabhängiger Unterlassungsanspruch gegenüber dem Täter zu.
Das Recht auf Ehre gehört zu den anerkannten Persönlichkeitsrechten iSd § 16 ABGB, weshalb jede Beeinträchtigung des § 1330 ABGB bereits die Rechtswidrigkeit des Täterverhaltens indiziert (Kissich, aao § 1330 RZ 4). Dennoch bedarf es immer einer Interessensabwägung zwischen ehrenbeleidigender Rufschädigung und zulässiger Kritik, wobei u.a. die Schwere des Eingriffs, der Zweck der Meinungsäußerung, der Anlass des Verhaltens, Milieu und Bildungsgrad des Täters und Verletzten, die Beziehungen dieser zueinander sowie der schichten- und ortsspezifische Umgangston mitzuberücksichtigen sind (Vrba, aao Rz 9).

Rechtsvertretung in zivil-, verwaltungs-, straf- und erbrechtlichen Angelegenheiten.

Rechtsanwalt DDR. Armin Sparrer
Siedlerstraße 16, A-8750 Judenburg
Tel.: +43 699 10 29 83 69
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Web: www. ra-sparrer.at

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